Kürzlich (obwohl es schon etwas länger her ist sage ich nicht „länglich“) schrieb ich über die Gefährlichkeit gewisser Floskeln am Beispiel des Begriffs Kindeswohl. Nunmehr, bewegt von diversen Vorfällen der letzten Tage aus teilweise völlig verschiedenen Bereichen der Welt und des Lebens , gedenke ich über einen weiteren solchen Begriff zu schreiben: die Sicherheit.
Abermals handelt es sich um einen Begriff, von dem niemand eigentlich sagen kann, er sei dagegen. Betrachten wir einmal folgende Beispiele, in denen im Namen der Sicherheit Dinge getan werden und wurden:
Am 11. September 2001 unternahmen einige muslimische (vorwiegend arabische) Terroristen eine Reihe von Attentaten unter anderem auf das WTC. Um die Sicherheit der Bürger zu garantieren wurden daraufhin in aller Welt Eingriffe in elementare Bürgerfreiheiten beschlossen, Überwachung wurde vereinfacht, und an allen möglichen Ecken und Enden wird bis heute noch an der Freiheit der Bürger gesäbelt, immer im Namen der Sicherheit.
In den letzten Jahrzehnten gab es immer wieder scheußliche Berichte über Kinderschänder, die unschuldige Kinder brutal mißhandelt und getötet haben. Schreckliche Taten, für die die Täter schwer bestraft gehören. Um der Täter habhaft zu werden, so versicherten immer wieder Innenpolitiker nahezu aller Parteien, müsse man, je nach aktueller politischer Lage der Debatte, Gentests durchführen, Datenspeicherungen erleichtern, Überwachungskameras flächendeckend installieren, oder irgendeine andere Maßnahme dieser Art in Gesetzesform gießen.
Oder, um ein weniger hochpolitisches Thema zu betrachten, um diversen Unfällen in Formel-1-Rennen vorzubeugen, die bei Regen am Start immer wieder geschehen, geht man mehr und mehr dazu über, bei Feuchtigkeit auf der Staße hinter dem Safety-Car zu starten, also in Wirklichkeit gar keinen wirklichen Start auszuführen. Der Grund ist natürlich, daß ein Risiko für die Sicherheit der Fahrer besteht, das sich verringern läßt, wenn man auf den „echten“ Start verzichtet. (Natürlich besteht auch ein RIsiko für die Fahrer, wenn man überhaupt Rennen fährt, immerhin sterben gelegentlich Rennfahrer nicht an Altersschwäche sondern verbrennen in ihren Autos, brechen sich ihr Genick usw. Aber diesen Risikofaktor – das Rennen selbst – hat die Rennleitung bislang noch nicht verbieten wollen. Warum eigentlich nicht?)
Die Liste ließe sich endlos fortsetzen. Fast jede wesentliche politische Entscheidung hat eine Komponente, die sich auf die ewige Kontroverse zwischen Freiheit und Sicherheit zurückführen ließe. Ich überlasse die geistige Bemühung, entsprechende Beispiele in allen Feldern der Politik und in allen Lebensbereichen zu finden, dem interessierten Leser. Doch worin besteht eigfentlich die Kontroverse? Ist nicht Freiheit etwas, was wir alle wollen? Wer ist denn schon gegen Sicherheit? Und ist nicht in gewisser Weise Freiheit auch die Sicherheit, nicht getötet zu werden? Und Sicherheit die Freiheit in Frieden zu leben?
Wie wir sehen gibt es einen sehr engen Zusammenhang zwischen Freiheit und Sicherheit: Wir wollen beides. Kein Volk kann auf lange Sicht existieren, wenn es nicht ein gewisses Maß an Sicherheit genießt. Ich möchte nicht in einer Welt leben müssen, in der jeder Schritt auf die Straße ein Risiko ist, weil überall Terroristen und sonstige Verbrecher lauern. Aber genausowenig möchte ich in einem Staat leben, der durch extreme Sicherheitsvorkehrungen jede Freiheit einschränkt, weil eben auch Freiheit eine Art Sicherheit ist: die Sicherheit, nicht vom Staat terrorisiert zu werden.
Dieser enge Zusammenhang läßt sich gut mit dem Biathlon vergleichen. Die Sportler müssen eine gewisse Strecke Laufen, und dann auf Zielscheiben schießen. Wer schnell läuft, hat beim Schießen einen Nachteil, weil er seinen Körper zu stark angestrengt hat, um noch gut zu zielen. Wer aber langsamer läuft, verliert zu viel Zeit und ist am Ende weit hinten im Resultat, weil er seinen Rückstand aus dem Laufen nicht mehr kompensieren konnte. Nur derjenige, der beides gut genug hinbekommt – und in der Regel nirgendwo absolut perfekt ist – wird den Sieg davontragen.
Genauso ist es mit Freiheit und Sicherheit. Nur wer eine gute Balance zwischen beidem erreicht, kann frei und sicher sein. Wie sieht diese Balance aus? Darüber streiten sich die Gelehrten – und nicht nur die. Das Bedürfnis, mehr Sicherheit zu erlangen – wie es heute im Wesentlichen die politische Bühne beherrscht – iat legitim und richtig. Aber es hat die Folge, auf Dauer, nicht nur Freiheit aufzugeben (was ja für die Anhänger der „totalen“ Sicherheit noch erträglich wäre), sondern auch Sicherheit. Denn aus der Fehlbarkeit des Menschen folgt direkt, daß ein Staat, von Menschen gelenkt, der einen immensen Überwachungsapparat kommandiert, um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten, selbst wieder mißbraucht werden wird. Wer kontrolliert die Kontrolleure? Wer stellt sicher, daß diejenigen, die unsere Sicherheit garantieren, nicht selbst korrupt sind, nicht selbst Vorteile aus ihrem Wissen über uns ziehen, nicht selbst wieder unsere Sicherheit gefährden? Der Staat, der uns alles geben kann, kann uns auch alles nehmen. Das gilt erst recht für unsere Sicherheit.
Wer also Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu erlangen, kann davon ausgehen, beides zu verlieren.
Nun werden die Anhänger der „totalen“ Sicherheit mich unterbrechen wollen – sie werden sagen, daß das auch für die Freiheit gilt: Wer Sicherheit aufgibt, um Freiheit zu erlangen, wird ebenfalls beides verlieren. Wer unsicher lebt, kann nicht wirklich frei sein, weil er ständig Sorgen haben muß überfallen zu werden, einem Anschlag zum Opfer zu fällen usw. Alles legitime Bedenken, wie ich hinzufügen möchte. Leider haben sie zwei kleine, elefantenohrkleine, Fehler.
Erstens ein formaler Einwand: Jeder Mensch hat von Natur aus so etwas wie seine Freiheit. Er ist nicht von Natur aus sicher, aber er kann von Natur aus frei sein. Man stelle sich eine Welt vor, in der es keinen Staat gibt – wir haben kein Problem uns dies theoretisch vorzustellen. Es gebe in dieser Welt keine Institutionen von irgendeiner Art, die Sicherheit gewährleisten. Jeder Mensch sei auf sich gestellt. Diese Menschen sind immer noch frei, wenn auch ihr Leben vermutlich wie Hobbes zu schreiben pflegte, häßlich, brutal und kurz sein wird. Sie sind frei. Es ist möglich, sich eine Welt vorzustellen, in der freie Individuen ohne eine Institution leben, die Sicherheit garantieren soll.
Man versuche nun, sich das Gegenteil vorzustellen: Eine Welt ohne freie Menschen, in der jedes Lebewesen nach einem determinierten Programm abläuft, in der es keine Freiheit gibt, sondern jeder nur das tut, was er eben tut – ohne sich entscheiden zu können. Zunächst ist eine solche Welt vorstellbar. Diverse Strömungen der (Sozio-)Biologie tun dies ernsthaft, und Philosophen fragen schon seit langem nach der Willensfreiheit des Menschen. DAs soll hier nicht das Thema sein. Aber können diese Menschen sicher sein? Kann ein Mensch, dessen Handlungen durch Umwelt und Genetik determiniert sind, der keine Freiheit besitzt, überhaupt „sicher“ sein? Doch nur, wenn auch diese „Sicherheit“ bloß Resultat irgendwelcher determinierter Prozesse ist, die zu beeinflussen niemand fähig ist. Ferner: Da jede Handlung determiniert ist, entwickelt sich die Sicherheit einfach so – denn auch die Handlungen der Innenminister sind determiniert. Allein schon deshalb kann Freiheit ohne Sicherheit existieren, aber nicht umgekehrt Sicherheit ohne Freiheit. Das was frei sein soll, kann sicher oder unsicher sein. Was aber sicher sein soll, muß zuallererst frei sein. Damit das Geld, das ich sicher anlegen will, sicher sein kann, muß ich es zuerst anlegen. Solange es bei mir unter dem Bett lagert, ist es nicht „sicher“ angelegt, sondern gar nicht.
Der Mensch kann in einer sicheren oder einer unsicheren Gegend leben. Aber solange er nicht lebt, kann er nicht sicher sein.
Der Mensch kann sicher oder unsicher sein, aber ohne den freien Menschen ergibt der Begriff „Sicherheit“ keinen Sinn. Freiheit geht der Sicherheit vor, weil nur der freie Mensch sicher sein kann.
Aber nun zum zweiten elefantenohrgroßen Problem mit der Ansicht, daß es ohne SIcherheit keine Freiheit gibt: Wir haben schon gesehen, daß ein „Sicherheitsstaat“ nicht nur die Freiheit zerstören müßte, sondern aufgrund der fehlerhaften Natur des Menschen letztlich auch die Sicherheit. Was geschähe nun mit dem Leben ohne die Sicherheit: Die Menschen hätten es sicher nicht so gut, wie unter einem maßvollen Sicherheitsregime. Aber es kommt nicht zur Selbstaufhebung der Freiheit. In der Tyrannei der Sicherheit kontrolliert niemand die Kontrolleure, und niemand kann sich gegen die Kontrolleure auflehnen – dies beschädigte die Sicherheit aller Bürger (nicht nur derjenigen, die tatsächlich angegriffen werden, denn staatliche garantierte SIcherheit ist ein kollektives Gut – eine Gemeinschaft ist dann entweder sicher oder sie ist es nicht). Dies ist der entscheidende Punkt. Wenn ein Mensch sich gegen die Restriktionen der Staatssicherheit (Wortspiel beabsichtigt) auflehnt, lehnt er sich gegen die Sicherheit aller auf. Dies ist der Grund warum Hobbes Leviathan absolute Staatsgewalt verlangen mußte – die kleinste Abweichung von der Absolutheit der Staatsgewalt zerstört die ganze Staatsgewalt, wenn sie auf der Sicherheit basiert.
Lehnt sich ein Mensch gegen die Freiheit auf, um mehr Sicherheit zu haben, könnte er sich etwa eine Waffe anschaffen. Er könnte Wachhunde oder Wachmenschen beschäftigen, um sein Grundstück zu schützen. Er könnte ein Kung-Fu-Meister werden, oder was auch immer. Es wäre sogar möglich, daß er sich total einmauert, und sich jede Freiheit nimmt, um sicher zu sein – niemand hätte ein Problem damit. Wenn sich ein Mensch gegen seine Freiheit entscheidet, nimmt er damit keinem anderen Menschen die Freiheit. Er schränkt niemanden ein, frei zu sein.
Wichtig ist vor allem die Einsicht, daß Sicherheit und Freiheit beide entscheidend sind für das Wohlbefinden der Bürger, aber daß dies nur auf der individuellen Ebene gilt. Es gibt ebensowenig kollektive Bedürfnisse, wie kollektive Rechte. In Freiheit sind daher alle Menschen frei, nach Sicherheit zu streben. In Sicherheit sind alle Menschen sicher, keine Freiheit dulden zu können.
Das Problem liegt also weniger darin, daß Freiheit und Sicherheit einander widersprechen, als darin, daß Freiheit und Sicherheit auf unterschiedlichen Ebenen verfolgt werden. Wer von Freiheit spricht und redlich ist mein individuelle Freiheit. Sicherheit ist zwar ein Gefühl von Individuen, doch wird das Erreichen des Zustandes, in dem die Menschen sich sicher fühlen, in der Regel als kollektive Aufgabe, als Staatsaufgabe, gesehen.
Wenn das Kollektiv den Menschen vorschreibt, was sie zu tun haben, damit sie sicher sind, verlieren sie ihre Freiheit – und wie gesagt am Ende auch ihre SIcherheit.
Wenn die Menschen dem Kollektiv vorschreiben, was es zu tun und zu lassen hat, damit sie frei sind, gewinnen sie neben anderen Freiheiten auch die Freiheit, sicher zu sein. Nicht alle Menschen werden in dieser Situation sicher sein – und abstrahiert von anderen Umständen, wie Lebensrecht oder Besitzrecht, haben Menschen nicht wirklich die Möglichkeit in Freiheit sicher zu sein.
Aber wenn man Lebensrecht, Freiheitsrecht und Besitzrecht zusammen betrachtet, dann ergibt sich daraus die Möglichkeit, in gewissen verfassungsmäßig bestimmten Grenzen Sicherheitsaufgaben an den Staat abzutreten (Polizei, Verteidigungsarmee), ohne die Sicherheit selbst zur Staatsaufgabe zu erklären.
Der Scheinwiderspruch zwischen FReiheit und Sicherheit hebt sich selbst auf, wenn man beides vorwiegend auf der Ebene des Individuums betrachtet. Die Bedürfnisse der Bürger, das nach Sicherheit mit eingeschlossen, sind legitim – und in einem freien Land hat jeder das Recht, nach ihrer Erfüllung zu streben, solange er Leben, Freiheit und Besitz der anderen Bürger respektiert – genau dies tun aber die Sicherheitsfanatiker nicht, denn sie insistieren auf einer kollektiven Lösung der Sicherheitsfrage.
Die streng begrenzten Aufgaben des Staates sind nicht: Garantie des Ergebnisses (Sicherheit). Sie sind z.B. Bereitstellung einer modernen Verteidigungsarmee, die in der Lage ist, Angriffe von außen abzuwehren, Bereitstellung einer Polizei, deren Befugnisse streng beschränkt sind, die aber effektiv gegen Kriminalität vorgehen kann. Niemals darf ein Staat seinen Bürgern das Recht auf Selbstverteidigung oder das Widerstandsrecht nehmen. (Daher bräuchte man in jedem Land Regelungen wie in der Schweiz oder in den USA, wo jeder unbescholtene Erwachsene das Recht hat, eine Waffe zu tragen, aber das ist hier nicht das Thema.)
Dies alles läßt sich auch abstrahiert von der großen Politik oder der Staatsebene betrachten. Nehmen wir die BEispiele, die ich zu Beginn des Artikels genannt habe, und wenden wir die hier entwickelten Ansätze einfach an:
- Es wäre richtig gewesen, nach dem 11. September korrdinierte und gezielte Angriffe auf Verstecke diverser Terrorzellen in Afghanistan zu unternehmen; aber es widerspricht dem Konzept einer VErteidigungsarmee, wenn sie Einsätze in aller Welt durchführt, um eine Sicherheit am Hindukusch zu erkämpfen, die durch das dortige Engagement von Jahr zu Jahr prekärer wird.
- Ich bin der erste, der dafür ist, Kinderschänder, die man erwischt hat, für immer einzusperren. Es ist auch richtig, wenn man intensiv ermittelt, und unter Umständen jeder kleinsten Spur lange und unter Aufwendung aller Ressourcen nachgeht, um die Aufklärung solcher Verbrechen wahrscheinlicher zu machen. Schädlich ist es aber, z.B. Gentests zu fordern oder Daten zu speichern, denn so grausam die Tat auch sein mag, die Aufklärung eines bereits geschehen Mordes ist nicht so wichtig, wie die Freiheit (und damit die Sicherheit) aller Bürger eines Landes.
- Es ist ein nobles Anliegen, die Sicherheit bei Autorennen verbessern zu wollen. Gegeben die Tatsache, daß alle beteiligten Piloten freiwillig fahren und erwachsen sind, wären angemessene Maßnahmen etwa ein Aufruf an alle Teams, ihren Piloten zu empfehlen, vorsichtiger zu starten als üblich, oder schlicht und ergreifend eine allgemeine Warnung zu veröffentlichen. Falsch ist es aber in jedem Fall, die Piloten zu bevormunden und allen eine einheitliche Lösung des Problems aufzuzwingen, das primär nicht in dem Regen besteht, sondern in den Sicherheitsbedürfnissen einiger Rennkommissare und Fahrer.
Ähnlich läßt sich dies auf fast alle Bereiche des Konflikts zwischen FReiheit und Sicherheit übertragen. Es ist richtig, zu warnen. Es ist verständlich zu empfehlen. Es ist falsch, zu befehlen.
Ob es Kleinigkeiten sind, wie der Start eines Autorennens, oder Angelegenheiten von weltweiter Bedeutung, wie die Terrorakte vom 11. September, Freiheit und Sicherheit sind beide zuerst individuelle Angelegenheiten, und in begrenztem, verfassungsmäßig festgelegtem Maße an das Kollektiv zu delegieren, subsidiarisch, also auf der niedrigsten möglichen Ebene. Und im Zweifel muß der FReiheit der Vorzug gegeben werden, weil die Freiheit im schlimmsten Fall die SIcherheit aufheben kann, die Sicherheit aber im schlimmsten Fall nicht nur die FReiheit zerstört, sondern auch sich selbst aufhebt.
Durchsage an alle Anhänger der „totalen“ Sicherheit: Freiheit ist sicherer.
