Ossetien: Medvedev, der Meisterstratege

… und jetzt herrscht auf einmal das Schweigen der Waffen?

Schach ist das Spiel der Russen. Über Jahrzehnte haben sie dieses einfache, doch unendlich komplexe Spiel auf allen Ebenen dominiert. Im Schach kann nur der gewinnen, der ein meisterliches Verständnis der Strategie hat, und im richtigen Moment taktisch die Dame opfert, um einen Endspielvorteil zu erlangen, der dann technisch exakt verwirklicht wird.

Die Außenpolitik ist fast wie Schach. Diese Beobachtung haben schon viele Männer (und liebe Feministinnen, auch ein paar verstreute Frauen, wenn mich nicht alles täuscht) gemacht, darunter weisere Menschen als Catocon. Und wenn außenpolitisches Verhalten dem eines Schachspielers ähnelt, dann ist Rußlands Präsident heute Großmeister geworden.

Jetzt herrscht, wie sich jeder aus diversen Nachrichtenquellen seiner Wahl überzeugen kann, mehr oder weniger Frieden. Sarkozy vermittelt im Auftrag der EU und Medvedev erklärt eine Waffenruhe, die aussagt, daß die Truppen der Russen und Georgier auf den Status quo ante zurückfallen sollen, daß über das Schicksal Südossetiens später entschieden werden soll, und wie Medvedev in seiner Pressekonferenz zum Ausdruck brachte, nach dem Willen der Ossetier.

Wer, wie die amerikanischen Neocons (ob Bush, McCain oder Obama), den Beitritt Georgiens in die NATO gefordert hat und immer noch fordert, wer Rußland für den Krieg an den Pranger stellen wollte, ist meisterlich und mit großem strategischen Geschick ausmanövriert worden. Warum?

1. Rußland ist wieder eine Macht, mit der zu rechnen ist. Vor 13 Jahren noch unfähig, den Soldaten auch nur etwas Sold zu zahlen, ist Rußland heute mühelos in der Lage, ohne große militärische Vorbereitungen, und ohne auch nur den größten Teil der eigenen Macht einzusetzen, sozusagen mit dem kleinen Finger, einen souveränen Staat wie Georgien militärisch in die Schranken zu verweisen. Wenn Rußland gewollt hätte, so weiß heute jeder, wäre Tiflis heute eine Provinz von Moskau (und wo wir gerade dabei sind, Minsk und Kiew…). Nicht nur das atomare Potenzial, sondern auch und vor allem die militärische Macht der Truppen machen Rußland abermals zu einem Spieler auf der Weltbühne, dessen Gewicht unzweifelhaft nicht mehr unterschätzt werden sollte.

2. Innerhalb von 5 Tagen sind alle russischen Kriegsziele erreicht. Ossetien wird bald, wenn etwas Gras über die Sache gewachsen ist, entweder zu Georgien geschlagen, oder unabhängig werden. Rußland wird sich dafür stark machen, daß die Ossetier darüber entscheiden sollen, und damit den Eindruck erwecken, sie seinen doch auch gute Demokraten. (Natürlich nur, solange 90% der Ossetier russisch sind… Aber das muß man ja nicht jedem sagen…) Das Ziel, Ossetien von Georgien zu lösen, ist praktisch erreicht, und zwar mit der Segnung der EU-Vermittler!

3. Es liegt langfristig im strategischen Interesse Rußlands, Europa auf seine Seite zu ziehen. Wenn Rußland langfristig, seine alte Einflußsphäre wieder unter seine Kontrolle bringen möchte, dann geht dies besser mit als gegen Europa. Die ölabhängigen USA werden auf absehbare Zeit, wenn sich an der politischen Konstellation in Amerika nichts Drastisches ändert, eine harte Linie fahren, wo es Öl zu holen gibt. Europa und die USA passen im 21. Jahrhundert nicht mehr so gut zusammen, wie im 20. Jahrhundert. Europa hat zu wenig Rohstoffe für seine massive Wirtschaft, und alle Versuche auf Öl zu verzichten werden dauern. Öl ist darüber hinaus bei weitem nicht der einzige Rohstoff, an dem es Europa mangelt. Rußland hat all diese Rohstoffe im Überfluß, aber dem russischen Bären mangelt es an der Wirtschaft. Und die kann nur aufgebaut werden mit der Hilfe Europas oder über sehr lange Zeit. Die Konflikte mit China werden nicht geringer werden, und daher braucht Rußland einen strategischen Partner. Dafür bietet sich, wie gesagt, Europa an. Man muß seine strategischen Partner ja nicht mögen, sie müssen nur nützlich sein. Jeder außenpolitische Realist weiß das.

In dieser Situation haben sich die Russen durch einen EU-Vermittler zum Waffenstillstand bewegen lassen. Signifikant ist, daß Medvedev noch gestern auf die Drohungen der Amerikaner kalt, fast herablassend, reagiert hatte, und es schien nicht so, als ob er bald Frieden wollte. Doch kaum kamen die Europäer, war Medvedev eine Friedenstaube. Diese Verwandlung hat nicht Sarkozy bewirkt. Selbst der Kärcher von Clichy ist nicht so diplomatiebegabt, daß er einen Falken in eine Taube verwandeln könnte. Aber Medvedev hat ein Interesse daran, die USA als kriegerisch dastehen zu lassen, während Europa als erfolgreicher Vermittler tätig ist.

4. Die Interventionisten pochen spätestens seit Wilsons 14 Punkten oft auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker, wenn es darum geht, wer zu welchem Land gehört. Gerade die Russen, die im Kosovo-Krieg unter anderem für ihr Engagement für Serbien und gegen den Krieg angegriffen wurden, weil die albanischen Kosovaren selbst bestimmen sollten, ob sie zu Serbien gehören wollen, fordern nun genau dies: die Anwendung des Selbstbestimmungsrechts der Ossetier (die zu Rußland gehören wollen, die sogar zu 90% Russen sind). Die Gegner Rußlands sind jetzt in der schwierigen Lage, begründen zu müssen, warum ihr gutes altes Prinzip nur dann gelten soll, wenn es in ihrem Sinne ist, und nicht, wenn es gegen sie verwendet wird.

Überhaupt sind die Gegner Rußlands jetzt in einer sehr schwierigen Lage. Rußland geht aus den Scharmützeln um Ossetien und Abchasien gestärkt hervor, militärisch wie diplomatisch. Es hat glaubhaft gemacht, keine Gefahr zu sein, wenn auch zu Grenzkorrekturen im Sinne des Selbstbestimmungsrechts der Völker immer geneigt. Die Behauptung Saakaschwilis, dies sei ein Krieg um Amerikanische Werte ist schon vor drei Tagen absurd gewesen, doch wenn überhaupt noch möglich, ist sie heute wesentlich absurder, denn durch das Verhalten Rußlands ist gezeigt, daß es sich völlig im Rahmen derselben außenpolitischen Werte befindet, die alle westlichen Staaten auch vertreten: Ihre Interessen, begrenzt durch sehr lose ausgelegte völkerrechtliche Bestimmungen, charakterisiert durch die Instrumentalisierung völkerrechtlicher Ansprüche für eigene Ziele. Wer jetzt Rußland ob seines Verhaltens verdammt, der verdammt auch die Außenpolitik der westlichen Welt nach dem Kalten Krieg. Damit werden sich die Neocons schwer tun.

Was jetzt geschieht? Man wird es sehen. Aber eines ist sicher: Medvedev ist ein Meister des Schachspiels. (Und wenn nicht er, dann sein Strippenzieher, Putin, sein Außenpolitischer Berater, oder wer auch immer. Aber irgendwo sitzt der Stratege, der sich diesen genialen Plan ausgedacht hat.)

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